Totalrevision der Kirchenverfassung im Fahrplan

Die Totalrevision der Kirchenverfassung der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt hat in einer a.o Sitzung der Synode eine weitere Hürde genommen. In der Detailberatung des Texts folgte das Kirchenparlament dem Entwurf seiner vorberatenden Spezialkommission.
Medienmitteilung Nr. 11 / 11. März 2010

In einer ausserordentlichen Sitzung hat die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt am 10. März 2010 im Kirchgemeindehaus Oekolampad den Entwurf einer neuen Verfassung im Detail durchberaten. Als hauptsächliche Änderungen gegenüber der geltenden, mittlerweile hundertjährigen Verfassung, die anlässlich der Trennung von Kirche und Staat im Kanton Basel-Stadt im Jahr 1910 in Kraft getreten ist, werden die Mitwirkungsrechte der Mitglieder ausgebaut, wird der Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem in allen kirchlichen Wahlen vollzogen, eine kirchliche Beschwerde und Rekurskommission geschaffen, die Institution der Quartiergemeinde nach einer Uebergangsfrist aufgehoben und die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit anderen kirchlichen Gemeinschaften auf Verfassungsebene verankert.

Der von einer synodalen Kommission aufgrund des Vorentwurfs des Kirchenrats vorbereitete Entwurf war in den vorbereitenden Fraktionssitzungen mit den Vertretern des Kirchenrats und der Spezialkommission gründlich diskutiert worden und gab daher in der Beratung im Plenum nur noch vereinzelt zu Fragen und redaktionellen Bereinigungen Anlass. Die synodale Verfassungskommission wird für die zweite Lesung den am 10. März genehmigten Texts noch auf wenige in der Debatte gestellte Fragen hin redaktionell überprüfen, so dass er in der ordentlichen Frühjahrssitzung vom 16. Juni 2010 von der Synode in zweiter Lesung definitiv zuhanden der Volksabstimmung beschlossen werden kann. Hierauf wird der Verfassungstext im Herbst 2010 der Gesamtheit der Mitglieder zur Abstimmung vorgelegt werden. Nach Annahme durch mindestens zwei Drittel der abgegebenen gültigen Stimmen tritt die neue Verfassung mit der Validierung der Volksabstimmung sofort und damit genau 100 Jahre nach Erlass des geltenden Verfassungswerks anlässlich der Trennung von Kirche und Staat im Kanton in Kraft.