Hüte dich und bleibe still; fürchte dich nicht, und dein Herz sei unverzagt.

Jesaja 7,4

Höhere Steuereinnahmen gleichen Vorjahresverlust aus

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Die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt hat an ihrer ordentlichen Frühjahrssitzung für einmal eine Jahresrechnung mit erfreulichem Ergebnis verabschiedet: Die Kirche hat 2022 rund drei Millionen Franken mehr Steuern eingenommen als budgetiert. Damit kann allerdings nur das Loch gestopft werden, das sich vor einem Jahr aufgetan hat, als die Kirche einen ähnlich hohen Fehlbetrag in die andere Richtung verbuchen musste.
An ihrer Frühjahrssitzung hat die Synode der Evangelisch-reformierten Kirche Basel-Stadt den Jahresbericht und die Jahresrechnung der ERK BS genehmigt. Die ERK BS hat im Jahr 2022 mit rund 15,8 Millionen Franken rund drei Millionen Franken mehr Steuern eingenommen als budgetiert und konnte damit einen Gewinn von rund 1,5 Millionen Franken erzielen. Sie konnte damit einen Rückgang der Steuereinnahmen in ähnlicher Höhe im Vorjahr kompensieren. Kirchenrat David Jenny führte die grossen Schwankungen bei den Steuereinnahmen auf den Systemwechsel zurück, der mit der Umstellung auf den Steuereinzug durch den Kanton Basel-Stadt verbunden ist. Längerfristig sollen sich die Steuereinnahmen einpendeln – und das heisst: Sie werden weiter rückläufig sein.

Dennoch hat angesichts des des guten Ergebnisses die Höhe des Kirchensteuersatzes von acht Prozent zu Diskussionen geführt. Als Argument für eine Senkung des Steuersatzes wurde nicht nur der Gewinn ins Feld geführt, sondern auch der Hinweis auf andere Kantone mit deutlich tieferen Kirchensteuersätzen, darunter zum Beispiel der Kanton Basel-Landschaft. Kirchenrat David Jenny wies Bestrebungen, den Kirchensteuersatz zu senken, aber zurück. Basel-Stadt kenne im Gegensatz zu Basel-Landschaft und anderen Kantonen keine Kirchensteuern für juristische Personen: Firmen bezahlen im Kanton Basel-Stadt keine Kirchensteuern. Es sind also nur die Mitglieder selbst, die ihre Kirche finanzieren. Jenny sieht deshalb keine Möglichkeiten, am Steuersatz etwas zu ändern. Dieser Sicht hat sich die Synode einstimmig angeschlossen: Kirchenmitglieder werden in Basel auch künftig Kirchensteuern in der Höhe von acht Prozent ihrer Einkommensteuern bezahlen.