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Hüte dich und bleibe still; fürchte dich nicht, und dein Herz sei unverzagt.

Jesaja 7,4

Demokratie und Föderalismus - wenn die Mehrheit nicht entscheidet

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Vortrag von Clio Zubler, Dr. iur., Oberassistentin Universität Luzern und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Basel
Moderation: Felix Hafner, Prof. em. Dr. iur.
Mittwoch, 28. Oktober, 19:00 Uhr
In der direkten Demokratie entscheidet das Volk – doch nicht immer setzt sich die Mehrheit durch. Die Bundesverfassung verlangt bei Volksinitiativen und anderen Vorlagen das doppelte Mehr: die Zustimmung der Stimmenden und der Kantone. Demokratie trifft auf Föderalismus.
Was das konkret bedeutet, zeigte die Konzernverantwortungsinitiative 2020: Eine Mehrheit des Volkes sagte Ja und trotzdem war die Vorlage gescheitert. Das Ständemehr hatte die Vorlage verhindert.
Die Juristin Clio Zubler geht dem Spannungsfeld zwischen dem Demokratie- und Föderalismusprinzip nach: Woher kommt das Ständemehr? Ist es noch legitim? Und ist es zukunftsfähig?

Eintritt frei - Kollekte